Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich in einer Regierungserklärung im Bundestag zur Lage in Israel nach den Angriffen der Hamas. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Kanzler Scholz hat in einer Regierungserklärung ein Betätigungsverbot der Hamas sowie ein Verbot des Netzwerks Samidoun in Deutschland angekündigt. Jetzt hier im Livestream.) ein Betätigungsverbot für die Organisation in Deutschland angekündigt. Zudem soll das palästinensische Netzwerk Samidoun verboten werden, wie Scholz am Donnerstag in seiner Regierungserklärung im Bundestag sagte.
Ohne iranische Unterstützung über die letzten Jahre wäre die Hamas zu diesen präzedenzlosen Angriffen auf israelisches Territorium nicht fähig gewesen.Die jubelnden Äußerungen der Spitze des iranischen Regimes nannte Scholz abscheulich. "Die Führung in Teheran zeigt ohne Scham ihr wahres Gesicht und bestätigt damit ihre Rolle in Gaza.
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