Bundeskanzler Scholz gibt vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat ab. In Brüssel kommen ab Donnerstag die Führungsspitzen der EU zusammen.
Bundeskanzler Scholz gibt vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat ab. In Brüssel kommen ab Donnerstag die Führungsspitzen der EU zusammen.eine Regierungserklärung ab. Diese dürfte eine knappe halbe Stunde dauern. Anschließend ist eine Aussprache von rund 90 Minuten eingeplant. Dort können die Abgeordneten ihre Fragen an den Regierungschef stellen.in Brüssel.
Es wird erwartet, dass Kanzler Scholz in seiner Regierungserklärung die Standpunkte der Bundesregierung zu Themen abgeben und verteidigen wird, die beim Treffen des Europäischen Rats im Fokus stehen.geht es voraussichtlich um eine Einschätzung der aktuellen militärischen Lage, die Auswirkungen von Sanktionen gegen Russland und die Frage, wie der ukrainische Energiesektor und die kritische Infrastruktur in Vorbereitung auf den kommenden Winter gestärkt werden können.
Die EU will sich für einen "dauerhaften und tragfähigen Frieden" in Nahost einsetzen. Beim Treffen wird beraten, wie es zu einem sofortigen Waffenstillstand "entlang der Blauen Linie an der libanesisch-israelischen Grenze", einem sofortigen Waffenstillstand inSie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig. Egal ob morgens zum Kaffee, mittags zum Lunch oder zum Feierabend - erhalten Sie.
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