Berlin/Erfurt (th) - Mit einem Lobbyregister wird in Thüringen mehr Transparenz dazu hergestellt, welche Interessenvertreter Einfluss auf die Politik
wird in Thüringen mehr Transparenz dazu hergestellt, welche Interessenvertreter Einfluss auf die Politik nehmen. Ein Landtagsbeschluss von Mitte Juni sorgt dafür, dass Thüringen im Bundesländervergleich beim Thema Transparenz deutlich vorn liegt.
Die Regierungskoalition sieht das Lobbyregister als Ergänzung eines bestehenden Registers, in dem dokumentiert werde, welche Lobbyisten Einfluss auf neue Gesetze nehmen.Bayern und Baden-Württemberg . In der Gesamtschau schneide der Bund dank insgesamt recht guter Lobby- und Transparenzregeln mit 71 Prozent besser ab als alle Bundesländer, erklärte die Organisation.
Der Thüringer Linke-Abgeordnete Knut Korschewsky erklärte, mit der Entscheidung für ein Lobbyregister sei die parlamentarische Arbeit für die Menschen transparenter und nachvollziehbarer gemacht worden. Weitere Verbesserungen strebe die Linke an. Demokratie lebe vom Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen in die Menschen, die sie in Parlamenten und Institutionen vertreten, äußerte die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling. "Thüringen geht darüber hinaus den Weg der vollen Transparenz bei Nebeneinkünften und verbietet Direktspenden an Abgeordnete.
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