München - Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad rechnet CSU-Chef Markus Söder mit deutlich mehr freiwilligen Rückkehren von Syrern
CSU-Chef Söder hofft durch die neue Situation in Syrien auf eine steigende Zahl an freiwilligen Rückreisen von syrischen Flüchtlingen in ihre Heimat. FotoDer Sturz von Syriens Präsident Assad hat in Deutschland eine Debatte über mögliche Folgen für Asylverfahren ausgelöst. Passend zum Wahlkampf hat auch die CSU eine Position.mit deutlich mehr freiwilligen Rückkehren von Syrern aus Deutschland in das Heimatland.
Es hatten sich zuletzt aber nicht nur Grünen-Politiker zurückhaltend zu dem Thema geäußert. Auch die EU-Kommission warnte bereits vor allzu großen Hoffnungen auf schnelle und unproblematische Rückkehrmöglichkeiten für Flüchtlinge nach. Die Bedingungen für eine sichere und würdevolle Rückkehr nach Syrien seien nach derzeitiger Einschätzung momentan nicht gegeben, sagte ein Sprecher in Brüssel.
Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, forderte die EU auf, sich durch den Einsatz einer "Sondergruppe vor Ort" in den Prozess und die Regierungsbildung in Syrien einzuschalten. Hierbei ginge es in erster Linie um Beobachtung, "aber mit der Perspektive auch auf Begleitung". Zur Asyldebatte betonte Dobrindt, dass Deutschland in den vergangenen Jahren seine humanitäre Verpflichtung übererfüllt habe und "deswegen alle Debatten, die jetzt da aufkommen, man könne nicht und dürfe nicht in so einer Phase über die Fragen der Migration reden", falsch seien.
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