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CSU-Chef Söder hofft durch die neue Situation in Syrien auf eine steigende Zahl an freiwilligen Rückreisen von syrischen Flüchtlingen in ihre Heimat.Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad rechnet CSU-Chef Markus Söder mit deutlich mehr freiwilligen Rückkehren von Syrern aus Deutschland in das Heimatland."Der Grund, Syrien zu verlassen, war vor allem Assad.
Es hatten sich zuletzt aber nicht nur Grünen-Politiker zurückhaltend zu dem Thema geäußert. Auch die EU-Kommission warnte bereits vor allzu großen Hoffnungen auf schnelle und unproblematische Rückkehrmöglichkeiten für Flüchtlinge nach Syrien. Die Bedingungen für eine sichere und würdevolle Rückkehr nach Syrien seien nach derzeitiger Einschätzung momentan nicht gegeben, sagte ein Sprecher in Brüssel.
Zur Asyldebatte betonte Dobrindt, dass Deutschland in den vergangenen Jahren seine humanitäre Verpflichtung übererfüllt habe und"deswegen alle Debatten, die jetzt da aufkommen, man könne nicht und dürfe nicht in so einer Phase über die Fragen der Migration reden", falsch seien.
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