Seit Wochen sucht Frankreich eine neue Regierung. Präsident Macron will mit Gesprächen eine Lösung finden. Dem Wahlsieger erteilt er nun aber eine klare Absage.
Seit Wochen sucht Frankreich eine neue Regierung. Präsident Macron will mit Gesprächen eine Lösung finden. Dem Wahlsieger erteilt er nun aber eine klare Absage.Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt eine Regierung des Linksbündnisses Nouveau Front Populaire aus und will mit erneuten Gesprächen einen Weg hin zu einer stabilen Regierung ausloten.
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor sieben Wochen war das Linksbündnis auf Platz eins gelandet - vor Macrons Mitte-Kräften und den Rechtsnationalen um Marine Le Pen. Eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung erhielt kein Lager. Die Regierungsbildung gestaltet sich daher schwierig. Immer wieder betonte NFP aber seinen Regierungsanspruch.Schon am Dienstag will Macron sich erneut mit den Fraktions- und Parteivorsitzenden zusammensetzen.
Macron rief die Beteiligten auf, Verantwortung zu übernehmen. Die Gespräche vor allem mit den Zentrumsparteien hätten mögliche Koalitionen aufgezeigt. Die Fraktionen seien bereit, eine Regierung zu unterstützen, die von einer Person geführt würde, die nicht aus den eigenen Reihen stamme. Macron und seinem Mitte-Lager schwebt eine Art große Koalition vor.
Das Linksbündnis hingegen hatte wiederholt klargemacht, im Verbund regieren zu wollen. Am Nachmittag teilte es zudem mit, nur für Gespräche mit Macron zur Verfügung zu stehen, in denen es um eine Regierung unter ihrer Wunschkandidatin Lucie Castets gehe. Nach Macrons Ankündigung, eine Regierung des Bündnisses auszuschließen, äußerte sich die Allianz empört. Grünen-Chefin Marine Tondelier nannte Macrons Mitteilung eine Schande.
Wie es in Frankreich nun weitergeht, ist unklar. Da im Herbst der nächste Haushalt verabschiedet werden muss, bleibt nicht viel Zeit, um eine Regierung auf die Beine zu stellen. Medien hatten wiederholt berichtet, Macron könnte noch vor der Eröffnung der Paralympischen Spiele am Mittwochabend einen neuen Premierminister oder eine neue Premierministerin ernennen wollen. Derzeit ist die Regierung des zurückgetretenen Premier Gabriel Attal noch geschäftsführend im Amt.
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