Das Düsseldorfer Oberlandesgericht untersagt dem Konkurrenten Agrarfrost den Verkauf von Tiefkühl-Kroketten in Smiley-Form. Der kanadische Lebensmittelkonzern McCain hatte den Rechtsstreit nach sieben Jahren erfolgreich geführt.
McCain gewinnt Kampf um die Grinse-Krokette© picture alliance / dpaWarenformen sind grundsätzlich frei. Das Smiley ist aber ein geschütztes Markenzeichen. Was gilt für Kroketten in Smiley-Form? Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat entschieden.
Warenformen sind zwar grundsätzlich frei, erläuterte der Senatsvorsitzende Erfried Schüttpelz. Aber es gebe Ausnahmen. "Dafür werden Besonderheiten verlangt." Die erste Ausnahme sei die Coca-Cola-Flasche in ihrer alten Form gewesen. Als eine solche Ausnahme kann nun - nach siebenjährigem Rechtsstreit - auch die Smiley-Krokette gelten.
bescheinigte aber nun auch das Oberlandesgericht ihnen rechtskräftig, dass das Smiley in diesem Fall nicht bloß ein dekoratives Element ist, sondern als Hinweis auf das Hersteller-Unternehmen verstanden wird. Entsprechend bestehe Verwechslungsgefahr.Zwei Punkte in einem Kreis und eine Kurve als Mund - fertig ist das Smiley. So simpel, so gut.
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