Eine weitere Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin galt als so gut wie sicher – doch nun wollen selbst Abgeordnete ihrer eigenen Partei gegen von der Leyen stimmen. Wie konnte es dazu kommen?
g, obwohl die Koalition, die sie offiziell unterstützte, mehr als hundert Stimmen Mehrheit gehabt hätte. Diesmal ist das Bündnis, auf das sie sich stützt, schmaler.Wie groß ist das Risiko, dass sie am Donnerstag ihren Job verliert? „Eine Mehrheit für sie ist ungewiss“, warnt Linn Selle, die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland.
Freudenstein sieht drei Gründe. Erstens, „falls sie die Mehrheit verfehlt, wer kann dann eine erreichen? Und mit welchen politischen Positionen, zum Beispiel beim Green Deal. Wenn Ursula von der Leyen zu grün ist, welcher Skeptiker des Green Deals wäre stattdessen mehrheitsfähig – und umgekehrt? Die Abstimmung über von der Leyen im Europäischen Parlament „wird nicht einfacher als ihre erste Wahl vor fünf Jahren“, sagt Selle. Die gelang damals „nur mit den Stimmen aus der britischen Labour-Partei, der polnischen PiS und der ungarischen Fidesz.“. Aber dieser Druck kann ihr sogar helfen“, betont Selle. „Angesichts der Weltlage muss den Abgeordneten der Mitte, die ein Nein erwägen, klar sein, was das bedeutet: Chaos in der EU und ein lachender Putin, Trump und Xi.
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