Dieses Urteil trifft die Deutsche Bahn hammerhart! Auf den Staatskonzern kommen Zahlungsverpflichtungen in Milliarden-Höhe zu. Sie muss die Mehrkosten von Stuttgart 21 tragen.
„Wir haben nur diese eine Chance“ — Heinz Hoenig: Entscheidung für das Leben!„Wir haben nur diese eine Chance“ — Heinz Hoenig: Entscheidung für das Leben!„Wir haben nur diese eine Chance“ — Heinz Hoenig: Entscheidung für das Leben!„Wir haben nur diese eine Chance“ — Heinz Hoenig: Entscheidung für das Leben!Milliarden-Urteil gegen die Deutsche Bahn
Diese Visualisierung zeigt, wie es in dem neuen Bahnhof in Stuttgart einmal aussehen soll, wenn er fertig ist. Eine Teil-Inbetriebnahme könnte frühestens Ende 2025 erfolgenAuf den Staatskonzern kommen Zahlungsverpflichtungen in Milliarden-Höhe zu.
Richter Wolfgang Kern versetzte der Bahn am Dienstag einen schweren Dämpfer! „Die Klagen werden abgewiesen“, sagte er in seinem Urteil. Heißt im Klartext: Die Bahn muss die Mehrkosten für Stuttgart 21 alleine tragen!Wie dreist ist das denn? Kupferdiebe haben eine bereits montierte Oberleitung gestohlen.
Ihre Haltung, dass sich die Partner an den Mehrkosten beteiligen müssen, hatte die Bahn auf eine sogenannte Sprechklausel im Finanzierungsvertrag gestützt. In dem Passus steht: „Im Falle weiterer Kostensteigerungen nehmen die EIU und das Land Gespräche auf.“Schon seit langer Zeit gab es Streit darüber, was das genau bedeutet. Die eine Seite sieht darin eine Beteiligungspflicht an Mehrkosten, die andere nur die Verpflichtung zur Aufnahme von Gesprächen.
In Betrieb kann der neue Bahnhof übrigens frühestens Ende 2025 gehen – und dann auch nur teilweise. Ein Vollbetrieb soll erst Ende 2026 möglich sein. Auch wegen der Termine gibt es Unmut unter den Projekt-Partnern. Stadt und Land stellten unlängst klar, dass sie keinen Holper-Start des neuen Bahnhofs akzeptieren werden.
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