Für sein Heizungsgesetz erntete Wirtschaftsminister Habeck Kritik. Zuletzt behauptete er nun, SPD und FDP hätten Pläne zur sozialen Förderung nicht gewollt. SPD-Generalsekretär Miersch widerspricht.
SPD -Generalsekretär Matthias Miersch hat eine Äußerung von Wirtschaftsminister Robert Habeck zu Plänen der sozialen Förderung beim Heizungsgesetz zurückgewiesen. « Robert Habeck sagt hier nicht die Wahrheit», sagte Miersch dem Nachrichtenportal «t-online.de». Miersch bezog sich auf eine Aussage Habecks in der ARD -Sendung « Caren Miosga ».
Diese sei von ihm geplant und durchgerechnet gewesen, doch FDP und «erstaunlicherweise» auch die SPD hätten die Förderung nicht gewollt. Miersch widerspricht: Der Wirtschaftsminister habe ein Heizungsgesetz vorgelegt, das keinen sozialen Ausgleich vorgesehen habe und «völlig chaotisch strukturiert» gewesen sei. «Habecks Haus ist sich der sozialen Sprengkraft überhaupt nicht bewusst gewesen.
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