Auch wenn Ankara nichts von „Massenausweisungen“ wissen will – Deutschland erwartet nach ersten neu ausgehandelten Ausweisungen türkischer Staatsbürger in die Türkei weitere Abschiebungen.
Auch wenn Ankara nichts von „ Massenausweisungen “ wissen will – Deutschland erwartet nach ersten neu ausgehandelten Ausweisungen türkischer Staatsbürger in die Türkei weitere Abschiebungen .neu ausgehandelte Abschiebungen in die Türkei begonnen hat. Vorerst sollen insgesamt 200 Türken in die Türkei gebracht werden. Dabei geht es um ausreisepflichtige Türken.
Bilaterale Absprachen über Rückführungen umfassen oft praktische Fragen wie das Ausstellen von Ausweisdokumenten durch das Herkunftsland. „Wir haben jetzt erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können und die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknimmt“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Beobachter werfen die Frage auf, ob es bei den Rückführungen in die Türkei fortan um Abschiebungen in großem Stil geht. Im vergangenen Jahr waren immer mehr Asylbewerber aus der Türkei gekommen. Allerdings sind Abschiebungen in das Partnerland wegen dessen geopolitischer Rolle sensibel. Abschiebungen generell haben laut Experten und nach Angaben aus Regierungskreisen oft einen langen Vorlauf und beruhen auf komplizierten Absprachen.
Die Ampel-Regierung steht vor allem in den Wahlkämpfen unter Druck, mehr Menschen abzuschieben. Scholz kündigte an, „in großem Stil“ abschieben zu wollen. Die Flüchtlingsrechtsorganisation Prokritisierte den Kurs als „unverantwortlich“. Die Regierung in Ankara steht wegen der Menschenrechtslage und des harschen Vorgehens gegen politische Gegner in der Kritik. Laut Pro Asyl sind die meisten türkischen Asylbewerber in Deutschland Kurden.
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