Zurückweisungen an Grenzen, Abschiebungen in unsichere Herkunftsländer - eigentlich No-Gos für die Grünen. Die Basis rebelliert, die Partei ist im Dilemma.
Zurückweisungen an Grenzen, Abschiebungen in unsichere Herkunftsländer - eigentlich No-Gos für die Grünen. Die Basis rebelliert, die Partei ist im Dilemma.. Nur mit Müh und Not setzten sich Parteispitze und Regierungsmitglieder im Juni letzten Jahres am Ende durch. Es gab hitzige DiskussionenSchon damals sagten die Kritiker, dass die Ergebnisse eine Verschlechterung der Rechte für Menschen seien, die sich auf der Flucht befinden.
Die Union habe das Spitzentreffen zur Migration "nicht besonders ernst gemeint", sagt der Co-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour. Die Tür bleibe aber offen für Gespräche.Doch es geht wieder mal um die grüne DNA, die grüne Basis will Asyl gewähren, Menschenrechte achten, Abschiebungen nur in sichere Herkunftsländer erlauben.sind kompromissbereit - man mag es auch realistisch nennen - machen mit bei der Linie der Innenministerin.
Aber jetzt, bei temporären Grenzkontrollen, wie Innenministerin Faeser sie angeordnet hat, wird es schwierig. Die Grünen reden daher lieber über Sicherheit, die verbessert werden müsste, sind bereit das Waffenrecht zu verschärfen, fordern mehr Geld für Polizei und Sicherheitsbehörden. Auch für Integration müsse mehr getan werden, damit sich vor allem junge Männer gar nicht erst radikalisieren.
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