Marode Straßen und Schienen, baufällige Brücken - die Verkehrswege in Deutschland sind in die Jahre gekommen. Die Verkehrsminister der Länder wollen sich nicht länger vom Bund hinhalten lassen.
Beginn Verkehrsministerkonferenz - Für die Sanierung maroder Straßen, Schienen und Brücken schlagen die Verkehrsminister der Länder ein milliardenschweres Sondervermögen vor. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Die Verkehrsminister der Länder wollen bis zur nächsten Bundestagswahl die Grundlage für ein milliardenschweres Sondervermögen für die vielerorts maroden Straßen, Brücken und Schienen schaffen. Dafür wollen sie unverzüglich eine länderoffene Kommission einsetzen, die das Konzept für einen rechtssicheren Infrastrukturfonds ausarbeiten soll. Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer sprach von einer „Multimilliardensumme“.
Wissing, der nicht an der Konferenz der Länderminister in Duisburg teilnahm, sagte in der ARD, jede staatliche Ebene müsse für die Finanzierung ihrer Infrastruktur selbst sorgen. „Die Länder für die Landes- und Kommunalstraßen und der Bund für die Bundesstraßen.“ Auf Bundesebene werde über einen Infrastrukturfonds nachgedacht.
„Egal, wer die nächste Bundesregierung stellt, er muss sich dieser Frage stellen“, sagte Herrmann. Am Ende müsse der Fonds wohl gesetzlich abgesichert werden. Aus dem Konzept der Verkehrsminister solle die nächste Bundesregierung für ihre Koalitionsvereinbarung schöpfen können.NRW-Minister Krischer zufolge könnte der Fonds etwa mit Einnahmen aus der Lkw-Maut oder der Kfz-Steuer finanziert werden.
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