Marode Straßen und Schienen, baufällige Brücken - die Verkehrswege in Deutschland sind in die Jahre gekommen. Die Verkehrsminister der Länder wollen sich nicht länger vom Bund hinhalten lassen.
Die Verkehrsminister der Länder wollen bis zur nächsten Bundestagswahl die Grundlage für ein milliardenschweres Sondervermögen für die vielerorts maroden Straßen, Brücken und Schienen schaffen. Dafür wollen sie unverzüglich eine länderoffene Kommission einsetzen, die das Konzept für einen rechtssicheren Infrastrukturfonds ausarbeiten soll.
Der Infrastrukturfonds müsse so aufgelegt werden, dass er viele Jahre trage und nicht von Haushalt zu Haushalt ins Wanken geraten könne. Für die Sanierungsoffensive sei ein langer Atem von zehn bis 20 Jahren notwendig, sagte der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann . Die großen Straßenbauprojekte der 60er bis 80er Jahre müssten jetzt angegangen werden.
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