Da im Haushalt mehr Geld eingeplant sei, als zur Verfügung stehe, drohten den Berliner Hochschulen große Finanzierungslöcher, warnt die Linke. Betroffen davon seien auch Bauprojekte.
pro Jahr einsparen. Wegen dieser hohen Summe an bereits verplantem, aber nicht verfügbarem Geld – sogenannten pauschalen Minderausgaben – müsse sich die Wissenschaft auf „Kürzungen in Millionenhöhe“ vorbereiten, kritisierte der wissenschaftspolitische Sprecher der Berliner Linksfraktion, Tobias Schulze, in einer Presseerklärung.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Zwar bekommen die staatlichen Berliner Hochschulen bis 2028 einen höheren jährlichen Zuwachs an Landeszuschüssen als zuvor: fünf Prozent, anstelle der bisherigen 3,5 Prozent, pro Jahr. Darauf haben sich die Leitungen mit Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra in den jetzt beschlossenenDie Hochschulen und Studierende müssten sich an anderer Stelle aber auf Kürzungen gefasst machen, rechnet die Linksfraktion in ihrem Statement vor.
Im Wissenschaftshaushalt selbst seien ebenfalls Minderausgaben miteingeplant, aus denen Kürzungen entstehen dürfen, heißt es in dem Papier der Linken: Fünf Millionen Euro könnten hier zudem pro Jahr fehlen. Die Senatsverwaltung bezifferte auf Nachfrage des Tagesspiegels die Pauschalen Minderausgaben für das Gesamtressort Wissenschaft, Gesundheit und Pflege auf neun Millionen Euro.
Auch bei den Bauinvestitionen seien im Haushalt des Senats Posten eingerechnet, die im Zuge des notwendigen Sparkurses wieder gekippt werden könnten, betont die Linksfraktion. Auf die Bauprojekte der Hochschulen könnten daher „Einsparungen im zweistelligen Millionenbereich pro Jahr“ zukommen, schätzt Schulze mit Blick auf den Wissenschaftsanteil im Investitionsplan.
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