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Er soll als Prediger zur Tötung von Juden aufgerufen haben, jetzt hat die Generalstaatsanwaltschaft München Anklage erhoben. Der Mann habe nach Erkenntnissen der Ermittler bei einem Fürbittengebet Ende Oktober 2023 den Palästinensern den Sieg gewünscht und danach mehrfach Gott angerufen, Juden umzubringen, teilt die Behörde mit.
Zwar sei das Gebet in einer Moschee rechtlich besonders durch die Religionsfreiheit geschützt, argumentieren die Ermittler. Aber wie auch die Meinungsfreiheit werde diese durch Strafgesetze eingeschränkt – unter anderem dort, wo der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt sei. Das Gericht werde schon bei der Entscheidung über die Zulassung der Anklage entscheiden müssen, wie weit der Schutz durch Religionsfreiheit in diesem Fall geht.
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