Der Ampel fliegt ihr Haushalt fürs nächste Jahr um die Ohren! Und Kanzler Olaf Scholz (SPD) womöglich seine Koalition.
Da waren sie noch stolz wie Bolle: die Ampelmänner Christian Lindner , Olaf Scholz und Robert Habeck am 5. Juli bei der Präsentation ihres Haushaltes
Nach nicht einmal einen Monat liegt er zurück, der große Ampel-Krach ums Eingemachte – ums Geld: FDP gegen SPD und Grüne ! Und das mitten in der parlamentarischen Sommerpause und der Urlaubszeit des Kanzlers .Grund: Die Regierung hat wieder gepfuscht. Scholz selbst hatte den Ampel-Kompromiss zum Haushalt nach Dauerstreit hoch gelobt: „Mit diesem Haushalt schaffen wir Sicherheit und Stabilität in Zeiten, die von Unruhe und Verunsicherung geprägt sind.
► Bundeszuschüsse an die Autobahn GmbH sollten ebenfalls zu Darlehen umetikettiert werden. Experten-Urteil: „Zweifel, dass die Darlehensvergabe als finanzielle Transaktion gewertet werden kann.“ Denn die Autobahn GmbH habe keine Einnahmen für eine Rückzahlung.
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