Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zeigt sich offen für Nachbesserungen beim Bürgergeld und schließt eine erneute Zusammenarbeit mit der FDP nach dem Ampel-Aus nicht aus, trotz Vertrauensverlusten. Mützenich betont die Grundidee des Bürgergelds, Menschen nach ihren Stärken zu fördern, und schlägt gleichzeitig vor, Missbrauch effektiv zu bekämpfen. Er erkennt an, dass manche Personen das System möglicherweise ausnutzen und fordert eine Reduzierung der Zahl derer, die sich zu lange im System halten.
Christian Lindner und Rolf Mützenich - Lindner und Mützenich: Geht da noch was? . - Foto: Jutrczenka Nietfeld/dpa
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will im Fall einer erneuten Regierungsbeteiligung seiner Partei Missbrauch beim Bürgergeld effektiver bekämpfen. „Unsere Grundidee war und ist, dass Menschen nach ihren Stärken gefördert werden und wieder auf den ersten Arbeitsmarkt kommen. Das soll auch so bleiben“, sagte Mützenich dem Redaktionsnetzwerk Deutschland . „Aber ich finde es richtig, nicht durchgehen zu lassen, wenn jemand das System ausnutzt.
Mit der Einführung des Bürgergelds war 2023 die zuvor Hartz IV genannte Grundsicherung abgelöst worden. Auch die Union trug das sozialpolitische Prestigeprojekt der Ampel mit, nachdem sie in einem Vermittlungsverfahren von Bundestag und Bundesrat Verschärfungen durchsetzen konnte. Doch bald kam das Bürgergeld bei vielen in Verruf. Kritik zielt darauf ab, dass die Jobcenter zu viel fördern und zu wenig fordern würden.
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