Am Dienstag trafen sich Ampel, Opposition und Länder zum Migrationsgipfel. Alle loben „konstruktive Gespräche“ – konkrete Ergebnisse gibt es aber nicht.
Die Lösung der Migrationskrise lässt weiter auf sich warten … Zweieinhalb Stunden wurde „in einer guten Atmosphäre“ gesprochen, sagte Irene Mihalic , Erste parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, nach dem Asyl-Gipfel. Auch die übrigen Teilnehmer lobten die „konstruktiven Gespräche“.
Wenn man sich beim Gipfel am Dienstag nicht einige, „dann brauchen wir nicht weitere Gespräche zu führen“.Für die Union sei zentral, „dass es nicht nur Grenzkontrollen gibt, sondern dass es tatsächlich auch zu Zurückweisungen an der Grenze kommt“, sagte Frei nach dem Gipfel und ergänzte: „Wir haben den Eindruck gehabt, dass man sich ernsthaft auch mit den Punkten, die für uns wichtig sind, auseinandergesetzt hat.
SPD und FDP haben nach Angaben von Teilnehmern offenbar verstanden, dass die Stunde geschlagen hat – und Zurückweisungen an den Grenzen kommen müssten – die Grünen aber nicht. Beim Thema der Kürzung von Sozialleistungen habe die Ampel offenbar nicht konkreter werden wollen – sie aber wohl auch nicht ausgeschlossen. erklärte: „Jetzt geht es darum, bestimmte Punkte, die wir vertraulich besprochen haben, rechtlich zu prüfen und dann weiter zu beraten.“
Für kommende Woche sind weitere Gespräche geplant. Ein Termin steht bislang nicht fest, verabredet sei eine kurzfristige Rückmeldung. Nur im Falle einer positiven Antwort in Hinblick auf Grenzsicherungen stehe die Union für weitere Gespräche bereit.
Die Grünen SPD Scholz Olaf CSU Alternative Für Deutschland Texttospeech
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Mit Paracetamol nach Hause geschickt: Zweifach-Mama stirbt wenige Stunden nach Falsch-DiagnoseJade Ellis eilt im März 2020 in die Notaufnahme, denn: Sie verspürt starke Schmerzen in der Brust und in ihrem linken Arm. Der 36-Jährigen wird lediglich ein eingeklemmter Nerv diagnostiziert, sie bekommen Paracetamol verschrieben und wird nach Hause geschickt. Kurz darauf stirbt sie.
Weiterlesen »
Nach 71 Stunden: Einsatz der Feuerwehr nach Brand bei Brandt in Landshut beendetIn Passau hat ein Großbrand das Gasthaus Vogl in der Ries schwer getroffen. Der Veranstaltungssaal, bekannt als Voglstadl, ist vollständig niedergebrannt, Teile des Gasthauses wurden stark beschädigt.
Weiterlesen »
Von München nach Tokio: Airbus von Lufthansa kehrt nach 8 Stunden zurückEin Lufthansa-Flug von München nach Tokio musste umkehren – und das, obwohl der Flieger schon acht Stunden unterwegs war. Auslöser: ein technisches Problem.
Weiterlesen »
Lufthansa-Flug Richtung Tokio kehrt nach Stunden nach München zurückLufthansa-Flug Richtung Tokio kehrt nach Stunden nach München zurück
Weiterlesen »
Technische Probleme: Lufthansa-Flug Richtung Tokio kehrt nach acht Stunden nach München zurückMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
48 Stunden Arbeit zumutbar: Urteil: Unterhaltspflicht kennt keine AusredenZählt nur der Erstjob für die Unterhaltshöhe? Das dachte eine Frau. Doch ein Gericht sah das anders. Das Urteil könnte Auswirkungen auf viele Familien haben.
Weiterlesen »