In Sachsen-Anhalt wurde eine Ersatzveranstaltung für ein geplantes Sommerfest des rechtsextremen Magazins „Compact“ verboten. Die rechte Szene traf sich dafür in Gera - und stieß auf Gegenaktionen.
In Sachsen - Anhalt wurde eine Ersatzveranstaltung für ein geplantes Sommerfest des rechtsextremen Magazins „ Compact “ verboten. Die rechte Szene traf sich dafür in Gera - und stieß auf Gegenaktionen.Nach dem Verbot des rechtsextremen Magazins „ Compact “ durch das Bundesinnenministerium hat sich die rechte Szene im thüringischen Gera getroffen.
Die Polizei sprach von einem „Verstoß gegen das Vereinsgesetz im Zusammenhang mit dem Verbot des „Compact-Magazins““. Mehrere Verfahren wegen Verdachts auf Straftaten, darunter Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie eine Ordnungswidrigkeit seien aufgenommen worden.
In Sachsen-Anhalt war eine Ersatzveranstaltung für ein ursprünglich geplantes Sommerfest des Magazins „Compact“ verboten worden. Die Polizei hatte am Samstag im Burgenlandkreis das Verbot auf dem Rittergut des früheren AfD-Landeschefs André Poggenburg durchgesetzt. Das Verwaltungsgericht Halle hatte am Freitag die Verbotsverfügung der zuständigen Polizeiinspektion bestätigt.
Die Kammer habe sich der Meinung der Polizei angeschlossen, dass es sich um eine Ersatzveranstaltung des verbotenen „Compact“-Magazins handele, sagte Gerichtspräsident Andreas Pfersich. Bei der Veranstaltung in Gera waren nun unter anderem Teilnehmer in T-Shirts mit dem Aufdruck „Wir sind Compact“ zu sehen. Sie war von einem bekannten Mitglied der rechten Szene angemeldet worden.
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