Dresden - Nach einem ersten Treffen zu dritt haben CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD als potenzielle Partner einer neuen Koalition in
Die möglichen Koalitionäre einer neuen Regierung in Sachsen wollen nichts überstürzen. Bevor es zu Koalitionsverhandlungen kommt, sind weitere Gespräche vereinbart. Die Frist läuft im Februar 2025 ab.als potenzielle Partner einer neuen Koalition in Sachsen weitere Gespräche vereinbart. Von Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen ist noch nicht die Rede.
Auf Seiten der Union waren unter anderem Ministerpräsident Michael Kretschmer, Kultusminister Christian Piwarz präsent. Die SPD hatte neben den beiden Parteivorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann auch SPD-Spitzenkandidatin und Sozialministerin Petra Köpping entsandt. Beim BSW gehört die Führungsriege mitBei der Wahl am 1. September hatte diemit 31,9 Prozent der Stimmen nur knapp vor der AfD gelegen.
Für eine Fortsetzung der alten Koalition aus CDU, SPD und Grünen reicht es nicht mehr. Eine Koalition mit derschließt die CDU strikt aus. Die Union ist bei einer Mehrheitsregierung deshalb zwingend auf das BSW angewiesen, das erst wenige Monate nach seiner Gründung Verantwortung übernehmen müsste.
Die SPD machte ihre Skepsis vor allem an BSW-Namensgeberin Sahra Wagenknecht fest. "Sie tritt für Positionen ein, die sich mit der SPD-Sicht schwer vereinbaren lassen. Das fängt bei der Ukraine-Politik an und hängt auch damit zusammen, wie sich Sahra Wagenknecht selber inszeniert", betonte Parteichef Homann. Für die SPD sei es wichtig, Populismus aus dem Regierungshandeln herauszuhalten.
In Sachsen will sich am 1. Oktober der neue Landtag konstituieren. Von diesem Termin an haben die möglichen Koalitionspartner vier Monate lang Zeit, ein Bündnis zu schmieden und den Ministerpräsidenten durch den Landtag wählen zu lassen. Da der 1. Februar 2025 auf einen Samstag fällt, wäre der darauffolgende Montag der späteste Termin. Andernfalls steht eine Neuwahl an.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nach Wahl in Thüringen: Erste Treffen von CDU mit BSW und SPD noch diese WocheNach der Landtagswahl in Thüringen laufen erste Gespräche der Parteien zur Auslotung von Koalitionskonstellationen an. Die Spitzenvertreter von CDU, BSW und
Weiterlesen »
Nach der Wahl in Brandenburg: SPD beschließt Sondierungsgespräche mit BSW und CDUPotsdam - Nach ihrem Wahlsieg bei der Brandenburger Landtagswahl will die SPD zügig Gespräche mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf
Weiterlesen »
Mario Voigt (CDU) will nach Thüringer Landtagswahl mit SPD und BSW sprechenErfurt/Bonn (ots) - Der CDU-Spitzenkandidat für Thüringen, Mario Voigt, zieht nach den ersten Prognosen zu den Landtagswahlen ein eindeutiges Fazit: 'Für mich ist klar, dass Rot-Rot-Grün abgewählt ist
Weiterlesen »
Nach Landtagswahl: Thüringer CDU beschließt Gespräche mit BSW und SPDBrandmauer adé? Diese Botschaft wollte die AfD-Spitze am Tag nach den Wahlen vermitteln. Rechtsaußen Björn Höcke fehlte – macht keinen Unterschied, findet SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller.
Weiterlesen »
Nach Landtagswahlen: Thüringer CDU beschließt Gespräche mit BSW und SPDDie Thüringer CDU hat den Weg für erste Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD frei gemacht.
Weiterlesen »
Nach Wahlsieg in Brandenburg: SPD beschließt Sondierungsgespräche mit BSW und CDUDie SPD in Brandenburg hat ihr Wahlziel erreicht, aber eine Regierungsbildung dürfte nicht einfach werden. Nun will die Partei rasch in Sondierungsgespräche gehen.
Weiterlesen »