Nach der Tumultsitzung im Landtag: Die AfD gegen den Rest, das Landesverfassungsgericht muss entscheiden. So geht es jetzt in Thüringen weiter.
Nach der Tumultsitzung im Landtag: Die AfD gegen den Rest, das Landesverfassungsgericht muss entscheiden. So geht es jetzt in Thüringen weiter.Die parlamentarischen Geschäftsführer der Parteien beraten sich während einer Unterbrechung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags mit Landtagsdirektor Jörg Hopfe und Jürgen Treutler , Alterspräsident des Landtags., die am Donnerstag mit Tumulten endete, schlagen die Wogen weiter hoch.
Vorerst zu dem formellen Part: Laut Geschäftsordnung steht der AfD als stärkster Fraktion mit ihren 32 von 88 Abgeordneten das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten zu, was sie auch nutzen wollte. Doch CDU und BSW wollten die Geschäftsordnung dahingehend verändern, dass bereits beim ersten Wahlgang Kandidaten aus allen Fraktionen vorgeschlagen werden können.
Pikant bleibt daher auch die Frage: Warum haben die anderen Parteien das Vorschlagsrecht der AfD für die ersten zwei Runden nicht einfach hingenommen und Kandidatin Wiebke Muhsal durchfallen lassen? Sie hätte keine Chance gehabt, obwohl – oder gerade weil – ihr Parteichef Björn Höcke sie gerne auf dem Posten sehen würde. Ein Kandidat braucht die einfache Mehrheit, also mehr Ja- als Neinstimmen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Thüringer Landtag: Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei PräsidentenwahlErfurt - «Schwer erträglich», «beschämend», «skandalös», «destruktiv»: Die erste Sitzung des Thüringer Landtags ist im Chaos mit Ordnungsrufen,
Weiterlesen »
Eklat im Thüringer Landtag: CDU kündigt Verfassungsgerichtsbeschwerde anDie konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist nach einem Eklat ohne Präsidenten-Wahl gescheitert. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten durch den AfD-Alterspräsidenten verletzt und kündigt einen Gang zum Verfassungsgerichtshof an.
Weiterlesen »
Chaos im Thüringer Landtag: AfD sorgt für EklatDie konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags wurde aufgrund von tumultartigen Aktionen der AfD abgebrochen. Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) ignorierte Anträge und sorgte für einen Tiefpunkt des deutschen Parlamentarismus.
Weiterlesen »
Eklat im Thüringer Landtag: CDU kündigte Verfassungsgerichtshof anNach einer turbulenten Sitzung des Thüringer Landtags soll das Landesverfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen. Es geht um die Regeln für den AfD-Alterspräsidenten, der von der CDU als Rechtsbruch und Missachtung demokratischer Prinzipien bezeichnet wird.
Weiterlesen »
Eklat im Thüringer Landtag: Verfassungsgerichtshof soll über Geschäftsordnung entscheidenDie konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags geriet aufgrund eines Eklat um die Geschäftsordnung in eine Krise. Andreas Bühl von der CDU kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an, da er Rechte der Abgeordneten beschnitten sieht.
Weiterlesen »
Thüringer Landtag: Konstituierende Sitzung endet mit EklatDer Streit im Thüringer Landtag hatte sich angebahnt. Die konstituierende Sitzung endete ohne die Wahl eines Landtagspräsidenten - dafür mit der Anrufung des Verfassungsgerichts.
Weiterlesen »