Brüssel - Der deutsche CDU-Politiker Markus Pieper verzichtet nach heftiger Kritik an seiner Ernennung auf das Amt als Beauftragter der EU-Kommission
Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegte diesen Verdacht. Nun zieht der Betroffene Konsequenzen.verzichtet nach heftiger Kritik an seiner Ernennung auf das Amt als Beauftragter der EU-Kommission für kleine und mittelgroße Unternehmen. Das teilte die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen in Brüssel mit.
"Die Präsidentin respektiert und bedauert die Entscheidung von Markus Pieper, sein Amt als KMU-Beauftragter nicht wie geplant am 16. April anzutreten", erklärte ein Sprecher von der Leyens. Es werde nun eine Neuauflage des Auswahlverfahrens geben, allerdings erst nach derzuvor wegen des Verdachts der Günstlingswirtschaft aufgefordert, die Ernennung Piepers rückgängig zu machen.
Hintergrund der Vorwürfe ist unter anderem, dass in der Anfangsphase des Bewerbungsverfahrens zwei Bewerberinnen aus Schweden und Tschechien besser bewertet worden waren als der 60 Jahre alte Pieper. Der aus dem Münsterland stammende CDU-Politiker setzte sich demnach erst in den Auswahlgesprächen durch.
Der Sprecher von der Leyens betonte am Montagabend erneut, dass Pieper ein ausgewiesener Experte für KMU sei, der sich in einem mehrstufigen Auswahlverfahren durchgesetzt habe. Er betonte auch, die Entscheidungsfreiheit aller EU-Institutionen bei der Auswahl der eigenen herausgehobenen Managementpositionen müsse respektiert werden.
Nach Angaben der Kommission sollte Pieper den Posten der Besoldungsgruppe AD 15 eigentlich in dieser Woche antreten. Er wäre dann laut der EU-Gehaltstabelle auf ein Monatsgrundgehalt von mehr als 18.000 Euro gekommen.Die Kommission hatte noch in der vergangenen Woche betont, dass es keine Pläne gebe, die Personalentscheidung rückgängig zu machen. Ihren Angaben zufolge wurden bei dem Auswahlverfahren alle Regeln eingehalten.
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