Anders als in Sachsen und Thüringen nimmt eine mögliche Regierungsbeteiligung des BSW in Brandenburg die erste Hürde. Nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen könnte es am Montag grünes Licht für Koalitionsverhandlungen geben.
Anders als in Sachsen und Thüringen nimmt eine mögliche Regierungsbeteiligung des BSW in Brandenburg die erste Hürde. Nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen könnte es am Montag grünes Licht für Koalitionsverhandlungen geben.
Fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg wollen SPD und BSW die Weichen für Koalitionsverhandlungen stellen. Die Sondierungsgruppen beider Parteien wollen am Montag bekanntgeben, dass sie den Parteivorständen Verhandlungen empfehlen. Die Spitzen der Landesverbände von SPD und BSW müssen dem noch zustimmen.Eine solche Koalition wäre ein Novum in Deutschland.
Woidke hatte sich mit Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer sowie Thüringens CDU-Chef Voigt in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" Anfang Oktober für mehr diplomatisches Engagement Deutschlands zur Beendigung des russischen Kriegs gegen die Ukraine ausgesprochen. Wagenknecht hatte den Artikel als wichtigen Beitrag bezeichnet, weil er statt Waffenlieferungen endlich eine andere Perspektive aufzeige.
In Thüringen steht das Projekt auf der Kippe: Die Suche nach einem Kompromiss zu friedenspolitischen Forderungen, die Wagenknecht zur Voraussetzung für den Start von Koalitionsverhandlungen gemacht hat, war bisher erfolglos.
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