Zum Hören: Syrien – Was Rückkehrer erwartet
Ob eine geflüchtete Person Recht auf Asyl in Deutschland hat, hängt maßgeblich von möglichen Schutzgründen ab – wie zum Beispiel einer Gefahr für Leib und Leben im Herkunftsland.
Zwar sei es wichtig, weiter humanitäre Hilfe zu leisten, allerdings sollten Straftäter außer Landes gebracht werden können und auch dem Neuzugang an Flüchtlingen Grenzen gesetzt werden, sagt Hermann. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte bereits im Juni angekündigt, die Abschiebung von Schwerstkriminellen und terroristischen "Gefährdern" nach Afghanistan und Syrien wieder zu ermöglichen.
aber konkrete Auswirkungen auf die Anzahl von nach Deutschland kommenden Syrerinnen und Syrer haben wird, bleibt fraglich, denn das bayerische Innenministerium teilt auch mit: "Abschiebungen nach Syrien sind nach wie vor nicht möglich, daran ändert auch das Urteil des OVG Münster nichts." Nötig hierfür sei eine Neubewertung der Lage durch das Auswärtige Amt.
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