Innensenatorin und Polizeivize rechtfertigen das Verbot des Palästina-Kongresses am vergangenen Wochenende. Der Nahostkonflikt dürfte auch ein Problem am 1. Mai sein.
Innensenatorin und Polizei vize rechtfertigen das Verbot des Palästina-Kongresses am vergangenen Wochenende. Der Nahostkonflikt dürfte auch ein Problem am 1. Mai sein.in Berlin am Wochenende alle Hände voll zu tun: Bei propalästinensischen Demonstrationen am Sonnabend und Sonntag gab es zahlreiche Festnahmen und Verletzte.
Einer dieser Teilnehmer hatte seine Ansichten auch über einen von der Veranstaltung übertragenen Livestream geäußert. Dieser wurde deshalb durch die Polizei abgeschaltet. Eine rechtliche Handhabe, „diese beschämende Veranstaltung“ im Vorfeld zu verbieten, hat es laut Spranger nicht gegeben. Sie lobte das Vorgehen der Polizei und sagte: „Wer Hass und Hetze verbreitet, muss den Rechtsstaat fürchten.
Demonstration nach der Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin-Mitte. Die Polizei hat den umstrittenen Kongress, der eigentlich bis Sonntag dauern sollte, am Freitag aufgelöst.Im Zusammenhang mit dem Palästina-Kongress wurden zum Wochenende insgesamt 20 Versammlungen angemeldet. Die Polizei war deshalb an allen Tagen mit Großaufgeboten im Einsatz – am Freitag mit 850, am Sonnabend mit 920 und am Sonntag mit 800 Dienstkräften.
Die Polizei stellt sich darauf ein, dass der Nahostkonflikt und die propalästinensischen Demonstrationen in Berlin auch ein großes Thema bei möglichen Gewaltausbrüchen am 1. Mai sein werden. Laut Iris Spranger geht man „sehr sensibel mit der aktuellen Lage um“.
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