Nach wochenlanger Blockade ist eine Einigung auf die Besetzung der Spitzenposten in der nächsten EU-Kommission in Sicht. Nach übereinstimmenden Angaben au...
Nach wochenlanger Blockade ist eine Einigung auf die Besetzung der Spitzenposten in der nächsten EU-Kommission in Sicht. Nach übereinstimmenden Angaben aus den Fraktionen verständigten sich die Europäische Volkspartei um CDU und CSU, Sozialdemokraten und Liberale am Mittwoch darauf, alle designierten Vizepräsidentinnen und -präsidenten von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zu bestätigen. Das abschließende Votum stand allerdings noch aus.
Nach diesem Aufritt sollte die Vereinbarung von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen greifen. Diese sieht vor, alle sechs Stellvertreterinnen und Stellvertreter von der Leyens zu billigen - einschließlichund Ribera. Außerdem soll der Ungar Oliver Varhelyi als Kommissar bestätigt werden, der als Vertrauter des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban umstritten ist.
Die Einigung mit der EVP ist deshalb insbesondere unter den Sozialdemokraten umstritten. Sie wollten "nicht den Tanzbären spielen für Konservative und Christdemokraten", sagte der Vorsitzende der deutschen SPD-Delegation im Europaparlament, René Repasi. Für die Sozialdemokraten sei es "nicht akzeptabel, dass man einem Postfaschisten die pro-europäische Segnung gibt", fügte er mit Blick auf Fitto hinzu.
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