Mehr Eigenverantwortung und Spielraum für Verschärfungen: Im Herbst und Winter soll die Maskenpflicht ein Kerninstrument im Kampf gegen die Corona-Pandemie sein. Was im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes steht.
Bundesjustizminister Marco Buschmann betonte die Verhältnismäßigkeit des vorgestellten Schutzmodells. Deutschland befinde sich nun in einer „deutlich besseren“ Situation als in den vergangenen Corona-Jahren. Radikale Maßnahmen wie etwa Schul- und Betriebsschließungen kämen nicht mehr in Frage, erklärte er. In Kultur, Freizeit, Sport und Gastronomie müsse es Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Personen geben.
Als Nächstes wird sich das Kabinett mit den Vorschlägen der beiden Ministerien befassen. Anschließend soll der Bundestag über die neuen Corona-Regeln ab Oktober entscheiden. Kritik kam aus Baden-Württemberg. „Wir hätten uns mehr von dem Entwurf erhofft, da das entscheidende Mittel, nämlich ein umfangreicher Instrumentenkasten für die Länder, nicht vorgesehen ist“, sagte Landesgesundheitsminister Manne Lucha der Deutschen Presse-Agentur.
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