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hat bei einer Sondersitzung eine Reform ihrer Strukturen beschlossen. In Zukunft kann unter bestimmten Bedingungen das bisherige Prinzip der Einstimmigkeit bei Beschlüssen durch eine Mehrheitsentscheidung ersetzt werden. Das sei ein wichtiger Schritt, »um die KMK zukunftsfest aufzustellen«, sagte die rheinland-pfälzische Bildung sministerin Stefanie Hubig .
Mit dem Erstarken der AfD war ein Szenario wahrscheinlicher geworden, dass die KMK hätte gefährden können: Steigt nur ein einziges Bundesland aus der Zusammenarbeit der Schul-, Bildungs- und Wissenschaftsministerinnen und -minister aus, hätte sich die Kultusministerkonferenz nach bisherigem Stand auflösen müssen. Aber auch ohne formalen Ausstieg hätte die Situation kompliziert werden können.
dabei bleiben, dass Entscheidungen einstimmig getroffen werden – dabei geht es etwa um die gegenseitige Anerkennung von Schulabschlüssen und die Mobilität von Familien zwischen den Bundesländern. Bei Beschlüssen über die KMK selbst jedoch, etwa den Haushalt oder untergeordnete Einrichtungen, wird ein neuer Klärungs- und Vermittlungsprozess in die Geschäftsordnung aufgenommen.
Die Länder hätten hart um diese Einigung gerungen, sagte Stefanie Hubig, die innerhalb der KMK die SPD-geführten Bundesländer – die sogenannten A-Länder – koordiniert. »Es ist kein Geheimnis, dass sich die A-Länder auch noch weitergehende Veränderungen hätten vorstellen können, um die KMK agiler zu machen«, so Hubig.
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