Scholz hat für nächste Woche eine Regierungserklärung angekündigt. Merz sieht darin einen guten Zeitpunkt für die Vertrauensfrage.
Bundeskanzler Scholz hat für nächste Woche eine Regierungserklärung im Bundestag angekündigt. Das sei der richtige Moment um die Vertrauensfrage zu stellen, findet der Oppositionsführer. FDP -Chef Lindner will nach der nächsten Wahl wieder Finanzminister werden.Merz fordert Vertrauensfrage im Bundestag am Mittwoch
Mach kaputt, was dich kaputt macht: Die Ampel ist zerbrochen, und zwar genau entlang des Haarrisses, der längst schon da war - zwischen Olaf Scholz und Christian Lindner. Wer schuld ist an all dem? Na, immer der andere. Das Aus der Ampel ist eine Erlösung für Europa: Die EU braucht eine starke deutsche Regierung mit einem Kanzler, der führen will, um einem US-Präsidenten Trump Paroli zu bieten. Die gute Nachricht: Jetzt kann es nur besser werden,
Linnemann kritisierte im Rahmen des Interviews die aktuelle Regierung scharf und bezeichnete jeden weiteren Tag unter Kanzler Scholz als „schlecht für Deutschland". Er lehnte den geplanten Nothaushalt ab und warnte vor einer existenziellen Gefahr für das deutsche Wirtschaftsmodell.Seit Donnerstagabend ist der Wirtschaftsminister wieder auf X, ehemals Twitter. Und macht dort nach seinem ersten"Back for good"-Post gleich neugierig.
Habeck hatte Anfang 2019, damals noch Grünen-Chef, unter der Überschrift „Bye bye, Twitter und Facebook“ angekündigt, seine Konten auf Facebook und Twitter dichtzumachen. Er zog damit die Konsequenzen aus Ärger um Wahlkampf-Tweets und einen Datendiebstahl, der zur Verbreitung privater Informationen geführt hatte.Der aus der Bundesregierung entlassene FDP-Chef Christian Lindner will noch einmal Finanzminister werden.
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