Nicaragua und Deutschland haben sich vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Montag heftige Wortgefechte geliefert: Das lateinamerikanische
Nicaragua und Deutschland haben sich vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag am Montag heftige Wortgefechte geliefert: Das lateinamerikanische Land wirft Deutschland eine Begünstigung von"Völkermord" im Gazastreifen vor und forderte das UN-Gericht dazu auf, einen Stopp deutscher Waffenlieferungen an Israel anzuordnen.
Nicaragua wirft Deutschland vor, mit seinem Zahlungsstopp an das UN-Palästinenserhilfswerk einen "Völkermord" im Gazastreifen zu begünstigen.
Am Rande der Anhörung am Montag sagte die deutsche Diplomatin Tania von Uslar-Gleichen, Deutschland weise die Vorwürfe Nicaraguas "umfassend zurück". "Deutschland verletzt weder die Völkermordkonvention noch humanitäres Völkerrecht, weder direkt noch indirekt", sagte von Uslar-Gleichen. "Im Gegenteil, Deutschland ist verpflichtet, der Wahrung und dem Schutz des Völkerrechts, dafür arbeiten wir auch international".
Deutschland hatte im Januar seine Zahlungen an das UNRWA ausgesetzt. Grund waren Vorwürfe gegen das UNRWA, zwölf seiner Mitarbeiter aus dem Gazastreifen seien in den beispiellosen Angriff der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober verstrickt gewesen.
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