Das Förderprogramm zur Beseitigung von Hochwasserschäden an der Infrastruktur wird verlängert. Ausgezahlt wurde aus dem 18-Millionen-Euro-Programm bislang noch nichts.
Das Förderprogramm zur Beseitigung von Hochwasserschäden an der Infrastruktur wird verlängert. Ausgezahlt wurde aus dem 18-Millionen-Euro-Programm bislang noch nichts.
Für das Programm sind 18 Millionen Euro eingeplant: Gefördert wird nach dem Hochwasser zum vergangenen Jahreswechsel die Schadensbeseitigung unter anderem an Straßen, Brücken und Parks, an Kindergärten, Schulen und Krankenhäusern oder auch an der Trinkwasserversorgung und an Abwasseranlagen. Das Land übernimmt regulär bis zu 80 Prozent der Ausgaben, bei finanzschwachen Kommunen bis zu 95 Prozent.
Umweltminister Christian Meyer wies darauf hin, dass auch erhöhte Energiekosten ausgeglichen werden können, sofern diese zum Beispiel auf Pumpen und Trocknungsgeräte zurückzuführen seien. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Hochwasser-Schäden in der Zeit vom 24. Dezember bis 30. April entstanden sind. Die Kommunen können das Geld auch weiterleiten, zum Beispiel an Vereine.
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