Bei namentlichen Abstimmungen wird im Landtag bisher jeder Abgeordnete einzeln aufgerufen. Ab dem kommenden Jahr müssen die Politiker nur einen Knopf an ihrem Platz drücken.
Bei namentlichen Abstimmungen wird im Landtag bisher jeder Abgeordnete einzeln aufgerufen. Ab dem kommenden Jahr müssen die Politiker nur einen Knopf an ihrem Platz drücken.
Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische Landtag kann ab dem kommenden Jahr eine neue elektronische Anlage für namentliche Abstimmungen benutzen. Die rechtlichen Voraussetzungen wurden am Mittwoch im Plenum auf den Weg gebracht. Der Einbau soll bis Ende Januar fertig sein. Bei dem elektronischen Abstimmungssystem identifizieren sich die Abgeordneten durch das Auflegen ihrer Ausweise. Über ein neues Tastenfeld an den Tischen können sie dann "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" drücken. Die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen musste dafür angepasst werden, was am Mittwoch geschehen ist.
Zudem ist die Zahl der namentlichen Abstimmungen laut Landtag angestiegen: In dieser Legislaturperiode waren es 27 - und damit schon fast so viel wie in der gesamten vorigen Wahlperiode . Wie der Landtag betont, reduziert sich durch das elektronische System nicht nur die Zeit für das Auszählen: Es ergebe sich auch eine "erhebliche Reduzierung der manuellen Arbeiten im Nachgang, insbesondere beim Erstellen der Abstimmungslisten für das Plenarprotokoll.
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