In Nordrhein-Westfalen können ab Anfang 2025 rassistische Äußerungen gemeldet werden. Pikant: Angezeigt werden kann alles, doch für alles andere fehlt Personal.
In Nordrhein-Westfalen können ab Anfang 2025 rassistische Äußerungen gemeldet werden. Pikant: Angezeigt werden kann alles, doch für alles andere fehlt Personal.eine neue Meldestelle geplant. Jetzt scheinen die Vorbereitungen größtenteils abgeschlossen zu sein, und schon im Frühjahr 2025 soll die neu eingerichtete Landesmeldestelle für muslimfeindliche Vorgänge offiziell ihre Arbeit aufnehmen.
Zusätzlich sollen in NRW drei weitere Einrichtungen an den Start gehen, bei denen Fälle von Diskriminierung auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze gemeldet werden können. Neben muslimfeindlichen Äußerungen können auch Antiziganismus – Hass gegen Sinti und Roma – undgemeldet werden. Zudem ist die Meldestelle für anti-schwarzen, anti-asiatischen und weitere Formen von Rassismus zuständig.
Nach Angaben des WDR können rassistische Meldungen über eine Onlineplattform an die Meldestelle übermittelt werden. Personen, die sich antimuslimisch oder auf andere Art diskriminiert fühlen, können in einem Kontaktformular ihre Erlebnisse beschreiben. Nach Angaben des Senders könnte eine solche Beschreibung so aussehen: „Ich war vor drei Wochen in Gelsenkirchen-Buer unterwegs.
Nach Angaben von Kemal Bozay vom Verein interKultur e.V., einem der zwei Träger der neu eingerichteten Meldestelle, werden alle Vorfälle dokumentiert und anonymisiert. „Wenn wir feststellen, da geht es auch um eine Straftat – also zum Beispiel Beleidigung oder Körperverletzung –, weisen wir die Person darauf hin, falls sie Kontaktdaten hinterlassen hat, dass sie sich damit auch an dienicht um eine „Justizbehörde“, betont Bozay. „Das ist nicht unsere Aufgabe.
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