Das Oberste Bundesgericht in Brasilien hat die Sperrung der Online-Plattform X bestätigt.
Die erste Kammer des Gerichtshofes schloss sich damit der Entscheidung von Bundesrichter Alexandre de Moraes mehrheitlich an, wie das Nachrichtenportal G1 berichtete.Der Jurist hatte am Freitag die Stilllegung von X in dem südamerikanischen Land angeordnet. Er wirft dem Twitter-Nachfolgedienst vor, nicht entschlossen genug gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News vorzugehen.
Richter Moraes verlangte von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Musk bezeichnete die Forderung als gesetzwidrig, die Online-Plattform kam der Aufforderung nicht nach - und zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht. Zudem ließ Musk eine Frist zur Benennung eines gesetzlichen Vertreters in Brasilien verstreichen, woraufhin Moraes die Sperrung der Nachrichtenplattform anordnete.
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