Der PKK-Chef Abdullah Öcalan hat laut Angaben von Kurdischen Partei-Vertretern seine Bereitschaft zur Teilnahme an einem Friedensprozess mit der türkischen Regierung signalisiert.
Istanbul taz | Es ist noch ein langer Weg zum Frieden, aber ein erster Schritt scheint gemacht. Der Gründer und historische Chef der kurdischen Guerilla PKK (Kurdische Arbeiterpartei) in der Türkei , Abdullah Öcalan , will sich an einem Friedensprozess mit der türkischen Regierung beteiligen. Das sagte er am Samstag den beiden Vertretern der prokurdischen Partei DEM (Partei für Emanzipation und Demokratie der Völker), Pervin Buldan und Sirri Süreyya Önde auf der Gefängnisinsel Imrali.
Öcalan sitzt seit 1999 auf Imrali in weitestgehender Isolation in Haft. Buldan und Önder waren schon einmal zwischen 2013 und 2015 an einem Versuch beteiligt, einen Frieden zwischen der PKK und dem türkischen Staat auszuhandeln. Das scheiterte, einmal, weil der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan das Interesse verlor, nachdem seine AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) bei Wahlen 2015 viele Stimmen an die ultranationalistische MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) verlor, aber auch weil die PKK damals angesichts ihrer Erfolge in Syrien mit der Gründung eines autonomen kurdischen Staates ihre Waffen nicht mehr abgeben wollte und stattdessen eine neue blutige Offensive im Südosten der Türkei startete. Jetzt gibt es eine völlig veränderte Lage. Außenpolitisch ist Erdoğan durch den Umsturz in Syrien gestärkt und bis zu den nächsten Wahlen hat er noch vier Jahre Zeit. Und dieses Mal hat er Ultranationalisten von Beginn an eingebunden. Nicht Erdoğan, sondern MHP-Chef Devlet Bahceli forderte im Oktober im türkischen Parlament Öcalan dazu auf, die PKK zur Niederlegung der Waffen aufzufordern, wofür er freigelassen werden könnte. Im November durfte ihn dann ein Neffe besuchen, dem Öcalan andeutete, er könne sich vorstellen mitzumachen, wenn die Bedingungen stimmen. Daraufhin beantragte die DEM eine Besuchserlaubnis. Am Samstag erfolgte dann das zweistündige Treffen von Buldan und Önder mit dem PKK-Che
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