Olaf Scholz will die irreguläre Migration weiter reduzieren. Der Bundeskanzler kündigt weitere Grenzkontrollen an. Im SZ-Interview äußert er sich auch zu den Ampel-Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen.
Olaf Scholz will die irreguläre Migration weiter reduzieren. Der Bundeskanzler kündigt weitere Grenzkontrollen an. Im SZ-Interview äußert er sich auch zu den Ampel-Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen.Bundeskanzler Olaf Scholz hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. „Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, das habe ich angekündigt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte die stationären Kontrollen an der Grenze zu Frankreich wegen der Olympischen und Paralympischen Spiele bis zum 30. September verlängert. Im Zuge der Fußball-Europameisterschaft hatte es zuvor vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Binnengrenzen gegeben. Laut Bundespolizei wurden bundesweit mehr als 1000 offene Haftbefehle während des Turniers vollstreckt und mehr als 6400 unerlaubte Einreisen verhindert.
Dafür müssten CDU/CSU im Bundestag und der Bundesrat zustimmen. Scholz hält das für möglich. „In jüngerer Zeit nehme ich wahr, dass die Zustimmung unter den Ländern wächst – noch gibt es aber keine Einigkeit“, sagte er. Scholz nannte eine Voraussetzung für die Teilentschuldung: „Wenn wir den höchstverschuldeten Städten und Gemeinden helfen, klappt das nur, wenn nicht auch alle anderen Kommunen profitieren sollen, die kaum Schulden haben.“ Die verschuldeten Städte und Gemeinden seien ungleich über die Länder verteilt, weshalb manche Länder stärker von der Regelung profitieren würden als andere. „Da wünsche ich mir Solidarität“, sagte Scholz.
Bei seinem Besuch in Saarbrücken bezeichnete der Bundeskanzler das Saarland als „ein sehr nettes, freundliches Bundesland“, das er gerne besuche. „Mir fällt auf, dass die Saarländerinnen und Saarländer unglaublich heiter und fleißig sind“, sagte Scholz. Dazu komme „eine Lebensart, von der wir alle gerne profitieren, wenn wir hier sind: Gudd gess!, sagt man hier ja gerne.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Scholz und Baerbock zeigen sich geschockt: Olaf Scholz und Annalena Baerbock zeigen sich geschocktDas Attentat auf Donald Trump sorgt weltweit für Bestürzung. Auch Kanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock sind geschockt.
Weiterlesen »
Olaf Scholz gibt 'Garantie', dass Deutschland nicht Kriegspartei gibtIm Bundestag wird Olaf Scholz gefragt, ob er garantieren könne, dass Deutschland nicht Kriegspartei in der Ukraine werde. Die Garantie gibt er. Zugleich betont er, Deutschland werde keinen Waffenstillstand unterstützen, der eine Kapitulation der Ukraine zum Ziel habe.
Weiterlesen »
Olaf Scholz gibt 'Garantie', dass Deutschland nicht Kriegspartei wirdIm Bundestag wird Olaf Scholz gefragt, ob er garantieren könne, dass Deutschland nicht Kriegspartei in der Ukraine werde. Die Garantie gibt er. Zugleich betont er, Deutschland werde keinen Waffenstillstand unterstützen, der eine Kapitulation der Ukraine zum Ziel habe.
Weiterlesen »
In der Schuld der UEFA? 669 EM-Freikarten für PolitikerSpanien - Deutschland, Finalrunde: Bärbel Bas, Karl Lauterbach, Olaf Scholz.
Weiterlesen »
Bundeskanzler Scholz in Saarbrücken – „werden Grenzkontrollen etablieren“Bundeskanzler Olaf Scholz stellte sich in Saarbrücken den Fragen der SZ-Leser zu Themen wie Grenzkontrollen oder Schutzzöllen auf Wasserstoffstahl – was der Kanzler zu sagen hatte.
Weiterlesen »
Olaf Scholz: Das plant er in seinem SommerurlaubAuch ein Kanzler muss mal Urlaub machen. In einem Interview hat Olaf Scholz nun verraten, was er für seine Auszeit im Sommer für Pläne hat.
Weiterlesen »