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Wenn Ehepaare sich scheiden lassen, muss häufig das gemeinsame Vermögen aufgeteilt werden. Dabei können auch die Schwiegereltern eine Rolle spielen: Nach der Trennung können sie Geschenke teilweise zurückfordern, die sie der Schwiegertochter oder dem Schwiegersohn zuvor gemacht haben. Das entschied dasLaut dem Gericht gehen die schenkenden Schwiegereltern üblicherweise davon aus, dass die Ehe des eigenen Kindes und dessen Partner auf Lebenszeit besteht.
Mit seiner Entscheidung gab das Oberlandesgericht den klagenden Schwiegereltern zumindest teilweise recht. Weil die »Geschäftsgrundlage« der Schenkung mit der Trennung entfallen sei, müsse die Frau einen Teilbetrag zurückzahlen. Als Geschäftsgrundlage sieht das Gericht die Annahme der Schwiegereltern an, dass die Familie des Sohnes die Immobilie für einige Zeit nutzen würde.
Allerdings muss die Ex-Schwiegertochter das geschenkte Haus nur anteilig zurückzahlen. Das Gericht ging davon aus, dass der Zweck der Schenkung nach 25 Jahren vollständig erfüllt sei. Weil die ehemalige Schwiegertochter nur fünf Jahre in dem Haus gewohnt habe, also nur ein Fünftel der Zeit, seien nur ein Fünftel des beabsichtigen Zwecks erfüllt. Daher muss die Ex-Schwiegertochter die restlichen vier Fünftel zurückzahlen.
Für das Gericht spielte es keine Rolle, ob es überhaupt realistisch ist, eine Ehe auf Lebenszeit zu erwarten. Im vergangenen Jahr wurde etwaHaben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.
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