Kaum hat Ungarn den EU-Ratsvorsitz inne, geht Regierungschef Orban auf Reisen – unter anderem zu Putin, Xi und Trump. „Friedensmission“ nennt er das. Die EU-Kommissionschefin zieht nun Konsequenzen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert mit einer Boykott- Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarn s Regierungschef Viktor Orban in der Ukraine-Politik .reagiert mit einer Boykott- Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarn s Regierungschef Viktor Orban in der Ukraine-Politik.
Die Reisen stießen auf großen Unmut in der EU - vor allem, weil der Kreml den Moskau-Besuch für seine Propaganda ausschlachten konnte und Orban bei der Reise in der Ukraine-Politik nicht klar die EU-Position vertrat. Die Europäische Kommission machte mehrfach klar, dass Orban nicht im Namen der Staatengemeinschaft unterwegs sei. Auch aus dem Auswärtigen Amt kam deutliche Kritik. „Das sind ungarische Alleingänge, die wir mit großer Verwunderung und Skepsis zur Kenntnis nehmen“, sagte ein Sprecher in der Bundespressekonferenz in Berlin am vergangenen Freitag. Orban spreche auf diesen Reisen ausschließlich für sich selbst - und nicht für die Europäische Union.
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