Kaum hat Ungarn den EU-Ratsvorsitz inne, geht Regierungschef Orban auf Reisen - unter anderem zu Putin, Xi und Trump. «Friedensmission» nennt er das. Die EU-Kommissionschefin zieht nun Konsequenzen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert mit einer Boykott -Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarn s Regierungschef Viktor Orban in der Ukraine -Politik. Die deutsche Spitzenpolitikerin ließ ankündigen, dass an künftigen informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissarinnen oder Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen werden.
» Manche Länder zogen bereits Konsequenzen Litauen und Schweden kündigten als Reaktion auf die Alleingänge Orbans zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft bereits an, vorübergehend keine Ministerinnen und Minister zu Treffen nach Ungarn schicken. Das ungarische Vorgehen sei schädlich und müsse Konsequenzen nach sich ziehen, erklärte Schwedens derzeitige EU-Ministerin und designierte EU-Kommissarin Jessika Roswall.
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