Nach knapp zwei Stunden löste die Polizei den umstrittenen 'Palästina-Kongress' in Berlin wegen einer Rede auf. Die Veranstalter sprechen von Unverhältnis...
Nur knapp zwei Stunden dauerte der sogenannte"Palästina-Kongress" am Freitag in Berlin. Dann löste die Polizei die Demonstration wegen einer Rede auf. Die Veranstalter sprechen von Unverhältnismäßigkeit und prüfen rechtliche Schritte.
Nach der Auflösung eines umstrittenen "Palästina-Kongresses" in Berlin haben die Sprecher der Veranstalter das Vorgehen derscharf kritisiert. Demokratische Rechte seien ausgehebelt worden, hieß es am Samstag während einer Pressekonferenz. Weiterhin würden rechtliche Schritte geprüft. Die Polizei hatte die Veranstaltung am Freitag rund zwei Stunden nach Beginn aufgelöst. Die bis zu 250 Kongressteilnehmer wurden am frühen Abend aufgefordert, den Saal zu verlassen. Als Grund nannte die Versammlungsbehörde eine per Video übertragene Rede eines Mannes, für den in Deutschland wegen Hasstiraden gegen Israel und gegen Juden ein politisches Betätigungsverbot gilt.
Das Betätigungsverbot sei dem Veranstalter nicht bekannt gewesen und erst kurz vorher mitgeteilt worden. Aus Sicht der Veranstalter war die Polizeimaßnahme rechtswidrig.Vor 19 Stunden Die Veranstalter haben nach Polizeiangaben für Samstag eine Demonstration mit 1500 Menschen gegen das Verbot des Kongresses angemeldet. Die Polizei werde den Versammlungsraum entsprechend schützen, sagte ein Sprecher der Polizei
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