Nach dem Impfdeal mit Pfizer steht die EU-Kommission vor Gericht. Es geht um die Kommunikation von Ursula von der Leyen mit dem Firmenchef – die ist versc...
© Nicolas Maeterlinck / DPADie EU-Kommission steht von diesem Freitag an vor Gericht. Es geht um einen Impfdeal mit Pfizer – und unauffindbare Kommunikation von Ursula von der Leyen mit dem Firmenchef.unangenehm werden könnte, muss man einmal zurückspringen ins Jahr 2021. Europa wird damals von der Corona-Pandemie heimgesucht, die meisten Länder sind im Lockdown, die Wirtschaft liegt lahm.
. Es soll der größte Auftrag werden, den die EU-Kommission jemals erteilt hat: 1,8 Milliarden Impfstoffe bestellt sie, genug, um die gesamte EU-Bevölkerung dreimal durchzuimpfen.-Exekutive nie preisgeben. Von den Impfstoffen wurden inzwischen Hunderte Millionen zerstört – sie haben ihr Haltbarkeitsdatum überschritten.Die Verhandlungen soll Ursula von der Leyen persönlich geführt haben.
Kurz nach dem umstrittenen Pfizer-Deal 2021 hatte der Journalist Alexander Fanta im Rahmen des europäischen Transparenzgesetzes jene Textnachrichten angefordert, die die Europäische Kommissionschefin mit dem Pfizer-Chef ausgetauscht haben soll – erfolglos. Die Kommission verwehrte dem Journalisten den Zugang.
Dabei gehe es um mehr, als nur um die Textnachrichten zwischen von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla, sagte Alexander Fanta dem. "Es geht auch darum, was die Europäische Kommission als Dokument wertet und was nicht." Aktuell würde die EU-Behörde arbiträr entscheiden, welche Dokumente sie registriere und welche nicht – und dadurch auch, welche Dokumente der Öffentlichkeit im Rahmen des Transparenzgesetzes zur Verfügung stünden.
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