Ein Gesetzentwurf macht Wehrdienst-Pläne konkret. Das Vorhaben ist ein Baustein, um im Ernstfall 460.000 Soldaten unter Waffen zu haben. Der Sold für junge Leute könnte 1.800 Euro oder mehr betragen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius - Der Verteidigungsminister verweist auf die veränderte Sicherheitslage. - Foto: Carsten Koall//dpa
Mit einem Gesetzentwurf legt das Verteidigungsministerium den Grundstein für die Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland. Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet heute die Zustimmung des Bundeskabinetts zu seinen Plänen, die damit eine wichtige Hürde nehmen sollen.
Im Wehrpflichtgesetz ist aber weiter festgelegt, dass die Wehrpflicht für Männer auflebt, wenn der Bundestag den Spannungs- und Verteidigungsfall feststellt, ohne dass es nach 2011 noch konkrete Vorbereitungen für eine solche Situation gab. Personalsorgen der Bundeswehr haben zuletzt zugenommen und die Zahl der Soldaten war mit Stand Juni sogar unter 180.000 Männer und Frauen gesunken. Es gibt zudem rund 60.000 beorderte - also fest eingebundene - Reservisten.
Die Militärplaner sind überzeugt, mit dem Prinzip des verpflichtenden Fragebogens und einem freiwilligen Dienst auf eine ausreichende Zahl an Bewerbern kommen zu können. Von einer Wehrpflicht - wie sie im Kriegsfall wieder in Kraft treten würde - bleibt damit wenig übrig. Die Regierung baut aber wieder Strukturen auf und macht auch Frauen ein Angebot, ohne das Grundgesetz zu ändern. „Wir versenden einen digitalen Fragebogen.
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