Der Verteidigungsminister reist zum Nato-Gipfel und besucht vorher eine Übung mit Verbündeten im hohen Norden der USA. Die Rolle Deutschlands hat sich geändert, die Erwartungen aber auch.
Pistorius reist nach Alaska zur Übung „Arctic Defender 2024“ - Pistorius kritisiert Haushaltskompromiss - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich vor dem Nato-Gipfel zur gewachsenen Verantwortung Deutschlands für die Verteidigung im Bündnis bekannt. In seiner ersten öffentlichen Äußerung seit dem Haushaltskompromiss der Ampel-Spitzen ließ der SPD-Politiker zugleich Unmut über die Folgen der Einigung erkennen. „Ja, ich habe deutlich weniger bekommen, als ich angemeldet habe.
„Wir Europäer übernehmen Verantwortung für die Sicherheit und die Verteidigung Europas innerhalb des Nato-Bündnisses“, sagte Pistorius, der von einem klaren Signal sprach, das für Deutschland in besonderer Weise gelte. Dabei habe man die Bedrohung im gesamten Bündnisgebiet im Auge, nicht nur in Europa, sondern auch in der Arktis, die von wachsender geostrategischer Bedeutung im Umgang mit Russland und der von Russland ausgehenden Bedrohung sei.
In der vergangenen Woche hatten die Spitzen der Ampel-Koalition der Bundeswehr für das kommende Jahr einen Zuwachs im regulären Wehretat von 1,2 Milliarden Euro zugebilligt. Pistorius hatte 6,5 bis 7 Milliarden Euro Zusatzbedarf für das kommende Jahr angemeldet und auf anstehende Rüstungsprojekte sowie steigende Betriebskosten verwiesen. Der Bundeswehrverband, Interessenvertretung der Soldaten und Beschäftigten des Militärs, kritisierte die Unterdeckung scharf.
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