Trotz des Verlusts der Mehrheit will die Regierung weiterarbeiten, während Deutschland vor unsicheren Zeiten steht. Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder analysiert im Interview, was jetzt auf Deutschland zukommt.
Trotz des Verlusts der Mehrheit will die Regierung weiterarbeiten, während Deutschland vor unsicheren Zeiten steht. Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder analysiert im Interview, was jetzt auf Deutschland zukommt.
FOCUS online: Herr Schroeder, Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in der Vertrauensfrage bewegt und eingeräumt, sie noch vor Weihnachten zu stellen und nicht wie zunächst angekündigt erst Anfang des Jahres. Wird der Druck jetzt zu groß?Verfahrensfragen sind stets Machtfragen. Vielleicht hat er gedacht, dass er diesen Fahrplan so hinbekommt. Auf jeden Fall hätte er an die Zeitplanung kooperativer herangehen müssen.
Zudem muss man berücksichtigen, dass wir eine Regierung so oder so erst frühestens im April haben werden.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
„Zügig Neuwahlen in Deutschland“: Scholz zeigt sich zwecks Terminfindung verhandlungsbereitBudapest - Nach dem Aus der Ampel-Koalition steht Olaf Scholz unter Druck, die Situation zeitnah zu klären. Der Bundeskanzler deutet diesbezüglich Gesprächsbereitschaft an.
Weiterlesen »
Plötzlich Neuwahlen: Das sind Folgen für Städte und Parteien in NRWWahlhelfer in NRW hängen einen Zettel, auf dem 'Wahlraum' steht, auf.
Weiterlesen »
Neuwahlen: Beim Termin ist der Kanzler plötzlich gesprächsbereitDie Restlaufzeit der Minderheitsregierung von Olaf Scholz ist unklar. Oppositionsführer Friedrich Merz hat andere Vorstellungen als der Kanzler - und ist da nicht allein.
Weiterlesen »
'Unabwägbare Risiken': Bundeswahlleiterin warnt Scholz vor überstürzten NeuwahlenNeuwahlen so bald wie möglich? Nicht, wenn es nach der Bundeswahlleiterin geht. Die sieht große Gefahren für die Demokratie und die Integrität der Wahlen, falls die Vorbereitungszeit zu knapp ist. Nun warnt sie den Kanzler in einem Brief.
Weiterlesen »
„Dem Amt des Kanzlers unwürdig“: Neuwahlen und das Zeitspiel von Olaf ScholzDie Bundespolitik streitet um die Frage, ob Neuwahlen jetzt oder später kommen. Welche Standpunkte haben die einzelnen Parteien dazu und wie könnte es nun weiter gehen?
Weiterlesen »
Vertrauensfrage und Neuwahlen: Scholz bei Termin doch offenEigentlich hatte der Kanzler vor, im Januar die Vertrauensfrage zu stellen. Doch Neuwahlen erst im kommenden März sind der Oppposiiton deutlich zu spät. Nun bewegt er sich.
Weiterlesen »