DJ POLITIK-BLOG/Bundestag stimmt Freitag über Klimagesetz ab Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik: Eilantrag in Karlsruhe
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:Die Novelle des Klimaschutzgesetzes kann am Freitag wie geplant im Bundestag beschlossen werden."Das ist eine gute Nachricht für den Klimaschutz", sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, zur entsprechenden Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Bundeswehr-Generalinspekteur warnt vor Drohnen-Spionage Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat vor Spionage mit Drohnen in Deutschland gewarnt. Seit die Bundeswehr ukrainische Soldaten ausbilde, seien immer wieder Drohnen entdeckt, aber auch zerstört worden."Nahezu von Beginn an haben wir an den Ausbildungsstandorten Drohnen festgestellt, die nicht zugeordnet werden konnten", sagte Breuer dem Nachrichtenmagazin Focus.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Bundestag stimmt Freitag über Klimagesetz abDJ POLITIK-BLOG/Bundestag stimmt Freitag über Klimagesetz ab
Weiterlesen »
CDU-Abgeordneter Heilmann will Klimagesetz vor Verfassungsgericht ausbremsenEr hatte schon das Heizungsgesetz um Monate verzögert, nun will er auch das Klimaschutzgesetz der Ampel-Koalition vorläufig stoppen: Der CDU-Abgeordnete T...
Weiterlesen »
Neue Klage gegen die Ampel: CDU geht gegen Klimagesetz vorEr hat es wieder getan: Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann will wie beim sogenannten Heizungsgesetz auch das Klimagesetz der Ampel durch das Verfassungsgericht stoppen lassen.
Weiterlesen »
Klimagesetz: Karlsruhe weist Eilantrag zurückDas Klimaschutzgesetz kann am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht wies den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann ab.
Weiterlesen »
Trotz Klimagesetz: Eigene Emissionen der Regierung unklarSeit 2023 sollen die Staatskanzlei und die Ministerien klimaneutral sein. Ob das wirklich so ist, ist aber auch im April 2024 noch unklar. Denn Zahlen und Fakten dazu sind bisher nicht verfügbar.
Weiterlesen »
Bayern: Trotz Klimagesetz: Eigene Emissionen der Regierung unklarSeit 2023 sollen die Staatskanzlei und die Ministerien klimaneutral sein. Ob das wirklich so ist, ist aber auch im April 2024 noch unklar. Denn Zahlen und Fakten dazu sind bisher nicht verfügbar.
Weiterlesen »