POLITIK-BLOG/FDP-Spitze beschließt Programm für Mobilität mit dem Auto

DJ POLITIK-BLOG/FDP-Spitze beschließt Programm für Mobilität mit dem Auto Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik: FDP-Spitze

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:Die FDP-Spitze hat ein Programm beschlossen, das Mobilität mit dem Auto fördern soll. Das Parteipräsidium habe bei einer digitalen Sitzung ein Papier mit dem Titel"Fahrplan Zukunft - Eine Politik für das Auto" verabschiedet, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen eine Kürzung des Bürgergeldes ausgesprochen und FDP-Fraktionschef Christian Dürr wegen seines Vorstoßes Verunsicherung der Bevölkerung vorgeworfen."Ich halte überhaupt nichts davon, ständig mit völlig unausgegorenen Ideen fern jeder Realität für Verunsicherung zu sorgen", sagte der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher Martin Rosemann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Viele militärische Ziele im Kampf gegen die Hamas seien erreicht, zivile Opferzahlen und menschliches Leid im Gazastreifen gewaltig. Der transatlantische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Silberhorn , sagte in der Sendung Frühstart von RTL/ntv:"Der Bundeskanzler muss bei uns nicht anfragen. Aber wir unterstützen es selbstverständlich, wenn es direkte Regierungskontakte zu Israel gibt.

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