Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind für beide Länder kompliziert. Aber sie könnten noch weitreichendere Konsequenzen haben, auch im Bund.
Teilnehmer einer Demonstration protestieren gegen eine Wahlparty von AfD-Unterstützern zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen mit einem Banner mit der Aufschrift"Björn Höcke ist ein Nazi" in Berlin-Blankenburg.Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind für beide Länder kompliziert. Aber sie könnten noch weitreichendere Konsequenzen haben, auch im Bund.
Höcke wehrte die Frage, ob die AfD blockieren werde, am Sonntagabend ab. Er wolle lieber von einer „Gestaltungsminorität“ sprechen, und man wolle dies „auf keinen Fall missbrauchen“, sagte der AfD-Spitzenmann.In Thüringen und Sachsen halfen der AfD wie auch dem BSW ihre scharfen Attacken gegen die etablierten Parteien. Sie werfen ihnen vor, Politik gegen „die Menschen“ zu machen - und versprechen einen Neuanfang.
Dem „Volk aufs Maul gucken“ sei immer schon Teil der Demokratie gewesen, sagte der Dresdner Politologe Hans Vorländer kürzlich in einem-Podcast. Gefährlich werde Populismus dann, wenn demokratische Institutionen infrage gestellt würden. Diese feine Linie werden wohl noch andere Politiker als Erfolgsrezept testen. Immerhin: Die Wahlbeteiligung war in beiden Ländern deutlich höher als 2019. Knapp drei von vier Wahlberechtigten stimmten ab.
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