Gera (th) - Die Stadt Gera hat die Genehmigung einer Kundgebung des rechtsextremen Spektrums mit Bezügen zum verbotenen Magazin «Compact» mit dem
Weil sie eine rechtsextreme Kundgebung mit Anspielungen auf das Verbot des Magazins"Compact" zugelassen hat, steht die Stadtverwaltung Gera in der Kritik. Nun erklärt sie sich.hat die Genehmigung einer Kundgebung des rechtsextremen Spektrums mit Bezügen zum verbotenen Magazin "Compact" mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit begründet.
Die Anmeldung für Gera ging laut Stadtverwaltung am vergangenen Mittwoch zunächst mündlich ein. An diesem Tag hatten die zuständige Polizeiinspektion Halle und das in Magdeburg bestätigt, dass eine Verbotsverfügung für die Veranstaltung in Sachsen-Anhalt übergeben worden sei. Diese war vom Verwaltungsgericht Halle am Freitag bestätigt worden. Die konkrete Anmeldung der Kundgebung in Gera mit allen erforderlichen Daten folgte laut Stadt am vergangenen Donnerstag.
Diese Einschätzung habe sich seit Freitagnacht geändert, unmittelbar vor der Versammlung habe eine andere Bewertung erfolgen müssen, so die Stadt weiter. "und Meinungsfreiheit konnten dadurch zwar nicht eingeschränkt werden." Allerdings seien Bestandteile, "die augenscheinlich für das untersagte Sommerfest geplant", für die Versammlung in Gera aber nicht erforderlich waren, untersagt worden.
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