Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben schützen wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht einiges.
R und 13 Monate sind vergangen, seit die Hamas über tausend Menschen ermordete. 13 Monate, in denen sich der Antisemitismus Bahn gebrochen hat. Und volle 13 Monate haben die Ampelfraktionen und die Union auch gebraucht, um eine gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus aufzusetzen. Ärgerlich genug, dass es so lange gedauert hat. Hat sich das Warten wenigstens gelohnt? Na ja.
Doch sollte allein auf Grundlage dieser durchaus umstrittenen Definition entschieden werden, ob Künstler*innen und Wissenschaftler*innen staatliche Förderungen erhalten? Es besteht die Gefahr, dass auch denen die Gelder entzogen werden, die sich nur im Entferntesten kritisch mit Israels Politik auseinandersetzen.
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